Programmentscheidungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen PDF

Es wird unterschieden zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkveranstaltern. Die privaten kann man in kommerzielle und nichtkommerzielle unterteilen. Rechtliche Grundlage für alle Rundfunkveranstalter in Deutschland ist der Rundfunkstaatsvertrag. Vorschriften, die für öffentlich-rechtliche und private, bundesweit verbreitete, landesweit und lokal oder regionale programmentscheidungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen PDF Rundfunkangebote gelten.


Författare: Charlotte Echterhoff.
Das öffentlich-rechtliche Fernsehen befindet sich in einem Dilemma. Obwohl es andere Ziele verfolgt als das kommerzielle Fernsehen, wird sein Erfolg mit dem gleichen Kriterium gemessen: der Fernseheinschaltquote.
Die Medienwissenschaftlerin Charlotte Echterhoff zeigt aus historischer und kommunikationstheoretischer Perspektive, dass die Quote als Kriterium für Programmentscheidungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen nicht hinreicht, um der besonderen Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit gerecht zu werden. Durch die Analyse von Interviews (u.a. mit ARD-Programmdirektor Volker Herres) und von Dokumenten von ARD und ZDF erarbeitet und systematisiert sie die bei Programmentscheidungen angewendeten Kriterien. Dabei kommt dem Kriterium der „Informationsvielfalt“ eine entscheidende Bedeutung zu: Es fasst die besondere Leistung des öffentlich-rechtlichen Programmangebots, korrigiert die Bedeutung der Quote und bestätigt damit die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Fernsehens.

Daneben regeln Landesrundfunkgesetze die Rechtsverhältnisse der Landesrundfunkanstalten, die auf der Basis des ARD-Staatsvertrags zusammenarbeiten, und Landesmediengesetze weitere Einzelheiten für private Rundfunkveranstalter. Das duale Rundfunksystem aus öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkveranstaltern wurde 1984 zunächst im westlichen Teil Deutschlands eingeführt. Fernsehen der DDR waren staatliche Einrichtungen. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unmittelbar durch das Grundgesetz mit der Grundversorgung mit Hörfunk und Fernsehen beauftragt. Direktorium bei Radio Bremen, vormals kollegiales Exekutivorgan, wurde 1999 von einem Intendanten abgelöst. Kontrollorgan, welches die Entscheidungen der Exekutive kontrolliert, bei wichtigen Entscheidungen berät oder mitbestimmt und einen Rahmen für das Programm vorgibt. Anstalten besitzen darüber hinaus einen Verwaltungsrat, der organisatorische Entscheidungen trifft, die weder von der Leitung der Anstalt allein noch vom Rundfunkrat getroffen werden und vor allem Zuständigkeiten in wirtschaftlichen Angelegenheiten der Anstalt besitzt.

2013 die Rundfunkgebühr, die von den Inhabern entsprechender Empfangsgeräte erhoben wurde, abgelöst hat. Rundfunk, insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist zur inhaltlichen Vielfalt und Ausgewogenheit verpflichtet. Anders als die Presse genießt er keinen sog. Die Rechtsprechung hat bisher auch keine innere Rundfunkfreiheit als Pendant zu inneren Pressefreiheit anerkannt. Private Rundfunkveranstalter können natürliche oder juristische Personen, aber auch Personenhandelsgesellschaften oder andere rechtsfähige Personengesellschaften sein. Eine besondere Situation besteht in Bayern. Veranstaltung von Rundfunk ausschließlich in öffentlicher Verantwortung und öffentlich-rechtlicher Trägerschaft.

Gleichwohl sind Private in Bayern nicht von der Rundfunkgestaltung ausgeschlossen. Verfassungsbeschwerde von Radio Bremen gegen das entsprechende Änderungsgesetz. BVerfGE 90, 60 – Erstes Rundfunkgebührenurteil. Wolfgang Hoffmann-Riem: Die beiden Gesichter der Pressefreiheit, ZRP 2006, 29. Gero Himmelsbach, Nikolaus Lörz: Bayerisches Mediengesetz, Loseblattkommentar, Stand: März 2014, Art. Fabian Schuster: Recht der elektronischen Medien, 2.

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Möglicherweise unterliegen die Inhalte jeweils zusätzlichen Bedingungen. Es wird unterschieden zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkveranstaltern. Die privaten kann man in kommerzielle und nichtkommerzielle unterteilen. Rechtliche Grundlage für alle Rundfunkveranstalter in Deutschland ist der Rundfunkstaatsvertrag. Vorschriften, die für öffentlich-rechtliche und private, bundesweit verbreitete, landesweit und lokal oder regionale verbreitete Rundfunkangebote gelten. Daneben regeln Landesrundfunkgesetze die Rechtsverhältnisse der Landesrundfunkanstalten, die auf der Basis des ARD-Staatsvertrags zusammenarbeiten, und Landesmediengesetze weitere Einzelheiten für private Rundfunkveranstalter. Das duale Rundfunksystem aus öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkveranstaltern wurde 1984 zunächst im westlichen Teil Deutschlands eingeführt.

Fernsehen der DDR waren staatliche Einrichtungen. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unmittelbar durch das Grundgesetz mit der Grundversorgung mit Hörfunk und Fernsehen beauftragt. Direktorium bei Radio Bremen, vormals kollegiales Exekutivorgan, wurde 1999 von einem Intendanten abgelöst. Kontrollorgan, welches die Entscheidungen der Exekutive kontrolliert, bei wichtigen Entscheidungen berät oder mitbestimmt und einen Rahmen für das Programm vorgibt.